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AGBs der Cybernex Software GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Cybernex Software GmbH, Rattenberger Str. 31, 81373 München, Deutschland (nachfolgend Cybernex genannt)

I. Allgemein:

Für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Qualität der im Angebot von Cybernex bereitgestellten Informationen übernimmt die Cybernex GmbH als Herausgeber keinerlei Gewähr. Haftungsansprüche gegen den Herausgeber, welche sich auf Schäden materieller oder immaterieller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und/oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Herausgebers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle aufgeführten Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Der Herausgeber behält sich ausdrücklich vor, einzelne Seiten oder auch das gesamte Angebot ohne besondere Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

1. Vertragsschluss:

a) Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen bedarf ein Vertrag zwischen Cybernex und dem Geschäftspartner der schriftlichen oder durch E-Mail zu übermittelnden Bestätigung durch Cybernex. Sofern Cybernex ohne eine solche Bestätigung eine Leistung erbringt, liegt darin die Annahme des Auftrages.

b) Cybernex ist nicht verpflichtet, den Antrag des Geschäftspartners auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer bestimmten Frist anzunehmen.

2. Ablehnungsbefugnis:

a) Cybernex behält sich vor, Aufträge abzulehnen wenn sie gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstoßen oder vom deutschen Werberat beanstandet sind oder die Veröffentlichung für Cybernex wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar sind.

b) Sollten bereits veröffentlichte Inhalte geändert werden, oder nachträglich die Voraussetzungen des Punkt 2.a erfüllen, ist Cybernex ebenfalls berechtigt, seine Dienstleistung einzustellen und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen.

c) In den Fällen der vorgenannten Punkt 2a und 2b stehen dem Geschäftspartner keinerlei Ansprüche gegen Cybernex, insbesondere keine Schadensersatzansprüche zu.

3. Zahlungsbedingungen:

a) Für alle Dienstleistungen gilt die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung veröffentlichte Preisliste. Cybernex ist berechtigt, das Entgelt für Leistungen und die in der Preisliste aufgeführten Preise zu ändern. Für von Cybernex bestätigte Aufträge sind Preisänderungen nur wirksam, wenn sie von Cybernex mindestens einen Monat vor Erbringung der Leistung angekündigt wurden. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Geschäftspartner ein sofortiges Rücktrittsrecht oder ein Kündigungsrecht zum nächsten Vertragsende zu. Das Rücktritts- bzw. Kündigungsrecht muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung in schriftlicher Form ausgeübt werden.

b) Der Geschäftspartner ist, sofern nichts anderes vereinbart wurde, grundsätzlich vorleistungspflichtig. Monatliche Preise sind, sofern nicht ein Jahresabschlussrabatt wahrgenommen wird, monatlich zu erbringen. Ist der Preis für einen Teil eines Abrechnungsmonats zu berechnen, so wird dieser anteilig für jeden Tag anhand des monatlichen Preises berechnet. Ein voller monatlicher Preis wird berechnet, wenn der Geschäftspartner das Vertragsverhältnis vor Ablauf eines Abrechnungsmonats kündigt. Jahresabschlussaufträge die unter eine Rabattstaffel fallen und den monatlichen Einzelwert von 150 EUR nicht überschreiten sind in einer Summe im Voraus unter Einbeziehung des Gesamtrabattes fällig.

c) Soweit der Geschäftspartner Zahlungen trotz Fälligkeit ganz oder teilweise nicht erbringt, kommt er durch Mahnung oder 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen ab Fälligkeit 6% Zinsen über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Cybernex kann, ohne dass daraus ein Ersatzanspruch des Geschäftspartners entsteht, bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur Zahlung verweigern und für weitere Leistungen eine angemessene Vorauszahlung verlangen.

d) Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Geschäftspartners berechtigen Cybernex auch während der Laufzeit des Vertrages, die Leistungen ganz oder teilweise einzustellen, wenn und soweit eine etwaige Zahlungsunfähigkeit auf die Erfüllung des Vertrages negative Auswirkungen haben könnte.

e) Dem Geschäftspartner ist es nur gestattet mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufzurechnen.

4. Leistungsänderung:

a) Cybernex ist berechtigt, einzelne Leistungsmerkmale zu ändern. Cybernex wird eine Änderung der Leistungen dem Geschäftspartner in Schrift- oder per E-mail mitteilen. Gleichzeitig wird Cybernex den Geschäftspartner ausdrücklich darauf hinweisen, dass das geänderte Vertragsverhältnis erst dann gilt, wenn der Geschäftspartner dem veränderten Vertragsverhältnis nicht innerhalb von 14 Tagen widersprochen hat. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Bedingungen und Entgelten fortgesetzt.

b) Widerspricht der Geschäftspartner rechtzeitig haben beide Parteien das Recht, das bisherige Vertragsverhältnis mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Kalendermonats zu kündigen.

5. Einwendungen:

Einwendungen gegen die in Rechnung gestellten Preise und Leistungen von Cybernex müssen schriftlich und möglichst umgehend nach Rechnungszugang, spätestens jedoch vier Wochen nach Rechnungsdatum erhoben werden. Die Unterlassung rechtzeitiger Beanstandungen gilt als Annahme.

6. Kündigung:

a) Das Vertragsverhältnis ist grundsätzlich für beide Vertragspartner unter Beachtung der Fristen des nächstfolgenden Buchstabens zum Schluss eines jeden Kalendermonats kündbar, sofern nicht eine besondere Mindestvertragslaufzeit vereinbart ist oder die Voraussetzungen einer vorzeitigen Auflösung des Vertragsverhältnisses gegeben sind. Die Mindestvertragslaufzeit ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung/Preisliste, den zusätzlichen Bedingungen oder Sondervereinbarungen.

b) Die ordentliche Kündigung muss Cybernex oder dem Geschäftspartner mindestens sechs Werktage vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, schriftlich zugehen. Samstage, Sonntage und Feiertage gelten nicht als Werktage.

c) Beide Parteien haben das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Cybernex insbesondere dann vor, wenn der Geschäftspartner

- gegen wesentliche Vertragsverpflichtungen verstößt
- mit der Zahlung mehr als 30 Kalendertage in Verzug gerät

7. Leistungsstörungen:

Für Leistungen die besondere bei höherer Gewalt nicht erbracht werden, wird die Durchführung des Auftrages nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch von Cybernex bestehen. Wenn die Durchführung des Auftrages nicht innerhalb angemessener oder zumutbarer Zeit nachgeholt werden kann, hat der Geschäftspartner Anspruch auf Rückzahlung der von ihm erbrachten Vergütung. Weitere Ansprüche des Geschäftspartners sind ausgeschlossen.

8. Gewährleistungsrechte- und pflichten:

a) Cybernex stellt seine Leistungen nach dem jeweils üblichen technischen Standard ohne jegliche Zusicherungen auf Verfügbarkeit und Qualität zur Verfügung.

Der Gewährleistungsausschluss gilt auch bei Fehlern, die auf technischen Störungen, insbesondere einem Leitungs- und/oder Rechnerausfall des Providers auf dem das Web mit der Werbung steht.
 
b) Bei einem Ausfall des Web über einen erheblichen Zeitraum im Rahmen einer zeitgebundenen Festbuchung (mehr als 10 % der gebuchten Zeit) entfällt die Zahlungspflicht des Geschäftspartners für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Gewährleistungsansprüche des Geschäftspartners sind ausgeschlossen.

c) Sind zur Erbringung der Leistung erforderliche Unterlagen des Geschäftspartners nicht vollständig oder mit Fehlern versehen, sind Ansprüche des Geschäftspartners, soweit diese Mängel erkennbar waren, ausgeschlossen. Cybernex trifft hinsichtlich Güte und Verwendungsmöglichkeiten der Unterlagen keine Prüfungspflicht.

9. Rechte:

a) Der Geschäftspartner gewährleistet, dass er für die von Cybernex zu erbringenden Dienstleistungen alle erforderlichen Weiterverbreitungs- und Veröffentlichungsrechte besitzt und Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte, GEMA etc.) nicht verletzt werden.

10. Haftungsbeschränkung:

Cybernex haftet außer bei ausdrücklicher Zusicherung von Eigenschaften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder Erfüllungsgehilfen von Cybernex besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden. Insbesondere haftet Cybernex nicht für entgangenen Gewinn. Die Haftung von Cybernex ist außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit auf eine Schadenssumme von 25.000 € begrenzt.

11. Schriftform:

a) Sämtliche Daten und Erklärungen, die im Rahmen der vorliegenden vertraglichen Beziehungen gegenüber Cybernex übermittelt und vorgenommen werden, müssen in Schriftform oder als lesbare Datei erfolgen.

b) Soweit der Geschäftspartner Unternehmer ist, unterliegen der Dienstleistungsvertrag und diese AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12. Sonstiges:

a) Der Geschäftspartner kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Cybernex auf einen Dritten übertragen. E-mails an Cybernex genügen einer vorausgesetzten Formerfordernis. Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

b) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(c) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Stand: 8.5.2020